Volksbegehren für bessere Krankenhauspflege gestoppt
von Peter Hoffmann
Die Bemühungen, mittels Plebiszit bayerischen Krankenhäusern verbindliche Pflegepersonalschlüssel vorzuschreiben, sind gescheitert. Denn nun hat der bayerische Verfassungsgerichtshof das Volksbegehren für bessere Krankenhauspflege gestoppt. Gesundheitsministerin Huml hatte das Volksbegehren von vorneherein abgelehnt. Sie sieht Bayern in der Pflege auf einem guten Weg – schön wär’s! Bayern hat eine historische Chance vergeben, die Abwärtsspirale in der Krankenhauspflege zu stoppen und eine Trendwende einzuleiten.
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