Presseerklärung des vdää zum 115. Deutschen Ärztetag in Nürnberg

Unsere seit über 100 Jahren bewährte solidarische und paritätische gesetzliche Krankenversicherung hat sich in den vergangenen Jahren in eine zunehmend unsolidarische Versicherung entwickelt: Die Schwachen in der Gesellschaft werden durch Zuzahlung und Selbstbeteiligung zunehmend finanziell belastet und die Arbeitgeber aus der finanziellen Verantwortung für Kostensteigerungen entlassen. Die Wohlhabenden können sich durch die private Krankenversicherung der Solidargemeinschaft entziehen. Dies und eine relativ niedrig angesetzte Beitragsbemessungsgrenze und eine sehr beschränkte Beitragsbemessungsgrundlage (nur Löhne und Gehälter) sind die Gründe dafür, dass die Finanzierung des Versicherungssystems immer wieder in Schieflage gerät. Der Deutsche Ärztetag wird sich auf seiner Sitzung in Nürnberg mit der Organisation einer zukunftsfähigen Krankenversicherung beschäftigen.

Wir Ärztinnen und Ärzte vom Verein Demokratischer Ärztinnen und Ärzte fordern eine Wiederherstellung und Ausweitung des Solidarprinzips und treten für eine solidarische Bürgerversicherung ein, die alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes organisieren soll. Ein erster Schritt hierzu ist die Forderung nach Aufhebung der Versicherungspflichtgrenze. Eine solche Versicherungsform kann die herrschende Zwei-Klassenmedizin für privat und gesetzlich versicherte PatientInnen aufheben und bedeutet eine Ausweitung der gesellschaftlichen Solidarität. Auch die nicht-lohnabhängigen Einkommen sollen zur Finanzierung dieser Versicherung herangezogen werden.

In einer solchen Versicherung können wir Ärztinnen und Ärzte unsere Patienten endlich unabhängig von ihrem Versicherungsstatus behandeln. Eine bessere Medizin wird möglich sein.

Für eine Forderung nach Bürgerversicherung gibt es viele MitstreiterInnen: Sowohl die Parteien Bündnis 90/GRÜNE, LINKE, SPD sowie die großen deutschen Gewerkschaften fordern ebenfalls eine Bürgerversicherung. Der vdää wird anlässlich des Ärztetags am 22. Mai in Nürnberg (um 18:30 Uhr im Weißen Saal im Künstlerhaus im Kunstkulturquartier, Königstraße 93) eine Diskussion über die Bürgerversicherung mit folgenden Referenten veranstalten:

• Lorenz Ganterer (ver.di Landesbezirk Bayern)
• Karl Lauterbach (SPD), Mitglied im Bundestag
• Harald Terpe (Bündnis 90/ Die Grünen), Mitglied im Bundestag
• Harald Weinberg (Die Linke), Mitglied im Bundestag

Wir laden Sie herzlich zu dieser Diskussion ein!