Podiumsdiskussion: “Schmerzgriffe als polizeiliche Praxis: Menschenrechte schützen, Polizeigewalt entgegentreten”

Der Eintritt ist frei.  

Es wird um eine Anmeldung bis zum 21. Oktober unter diesem Link gebeten.

Die Podiumsdiskussion findet in deutscher Sprache statt. Die Veranstaltenden versuchen, eine Übersetzung ins Arabische zu organisieren und informieren dazu schnellstmöglich. Der Veranstaltungsort ist barrierearm. Auf der rechten Seite der Eingangstreppe befindet sich der Zugang zum Aufzug.
Uns ist bewusst, dass das Thema insbesondere für unmittelbar Betroffene sehr belastend sein kann. Die Veranstalter*innen werden sich bemühen, ein Awareness-Team vor Ort zu haben und darüber über die Anmeldung informieren.

Worum geht es bei der Podiumsdiskussion am 23. Oktober genau?

Sogenannte Schmerzgriffe gehören in vielen Bundesländern zur polizeilichen Praxis – und haben erschreckende Normalität erlangt. Betroffene rassistischer Polizeieinsätze erleben diese Praxis schon lange und auch Klimaprotestierende sind zunehmend von Schmerzgriffen betroffen. Aus menschenrechtlicher Sicht ist der Einsatz von Schmerzgriffen höchst problematisch.

Doch wie wirken Schmerzgriffe eigentlich genau? Was richten sie im menschlichen Körper an? Wie sind sie als polizeiliche Maßnahme rechtlich zu bewerten? Können Schmerzgriffe juristisch unter den Folterbegriff der Europäischen Menschenrechtskonvention gefasst werden? Wie kann die Zivilgesellschaft sich gemeinsam positionieren und solidarisch zeigen gegen diese sich zunehmend verselbstständigenden Polizeipraktiken?

Es wird die Problematik von Polizeigewalt aufgezeigt, gezielt über Lösungsansätze gesprochen und diskutiert, was es braucht, um Menschenrechte zu schützen.

Isa Paßlick vom Verein demokratischer Ärzt*innen wird einen kurzen Input zu den medizinischen Auswirkungen von Schmerzgriffen geben.

Moderation: 

• Paula Zimmermann, Amnesty International Deutschland e.V.

Diskussionsteilnehmende auf dem Podium sind:

• Zefanias Mundzik, Betroffener rassistischer Polizeigewalt
• Parto Tavangar, ReachOut Berlin
• Lars Ritter, Letzte Generation
• Joschka Selinger, Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Die Podiumsdiskussion wird veranstaltet von:

• Amnesty International Deutschland e.V.
• Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
• Green Legal Impact e.V.
• Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP)
• Komitee für Grundrechte und Demokratie
• ReachOut Berlin
• Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.
• Verein demokratischer Ärzt*innen
• Verein Rückendeckung für eine aktive Zivilgesellschaft e.V. (kurz: RAZ)